Widerrufs- und Rückgabebelehrung
Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Fa. Lemke Autosattlerei & Möbelpolsterei wie folgt belehrt:
Die Vertragserklärung kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen werden.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss, nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Lemke Autosattlerei & Möbelpolsterei
Brunngrabenweg 48
97753 Karlstadt
Telefax: 09353/985419
E-Mail: info@lemke-polsterei.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Ist die Rückgabe der Sache ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand möglich, behalte ich mir das Recht auf einen Werterstatz vor. Folglich kann dies dazuführen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf bestehen bleiben. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Ich verpflichte mich bereits getätigte Zahlungen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt zurückzuerstatten. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Wird der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt, bevor Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht haben, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig.
Stand April 2011
Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
- Vertragsabschluss
- Preise
- Zahlungsvereinbarung
- Lieferbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
Diese “Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (im Folgenden AGB genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Fa. Lemke Autosattlerei & Möbelpolsterei und den natürlichen und juristischen Personen, die die Internetangebote Der Fa. Lemke Autosattlerei & Möbelpolsterei nutzen. Die AGB betreffen die Nutzung der Websites www.lemke-polsterei.com sowie alle zu diesen Domains gehörenden Subdomains und alle Online-Angebote auf Plattformen wie z. B. Ebay. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als diese zwischen der Fa. Lemke Autosattlerei & Möbelpolsterei und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in den AGB ausdrücklich benannt werden.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertragsabschluss in Internetshops kommt dann zu Stande, wenn
die von der Fa. Lemke angebotene Ware durch Onlinebestellung des Kunden ein verbindliches Angebot abgibt.
- die Fa. Lemke innerhalb von 14 Tagen eine Auftragsbestätigung oder eine Rechnung verschickt.
- der Kunde durch ein Höchstgebot auf Online-Auktionen oder zu einem Festpreis die von der Fa. Lemke angebotene Ware ersteigert oder sofort kauft.
- der Kunde einen Preisvorschlag an die Fa. Lemke sendet, die den Preisvorschlag innerhalb von 7 Tagen nach Zusendung des Preisvorschlags schriftlich per Email, Brief oder Fax annimmt.
3. Preise
Die in Internetshops angegebenen Preise sind ausschließlich Bruttoverkaufspreise. Die Umsatzsteuer wird nach dem jeweils gültigen Satz berechnet und berechtigen beide Vertragspartner zur entsprechenden Anpassung des Vertrages. Verpackungs-, Versand- und Nachnahmegebühren werden separat in Rechnung gestellt.
4. Zahlungsvereinbarung
Bei Onlinebestellung und Internetauktionen (z. B. Ebay) ist der Kaufpreis per Vorauskasse oder per PayPal zu leisten und ist mit Vertragsabschluss fällig. Bei Selbstabholung der gekauften oder ersteigerten Ware kann der Kaufpreis bei Abholung bar bezahlt werden.
5. Lieferbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt nach telefonischer Absprache und Terminvereinbarung oder an die bei Onlinebestellungen mitgeteilte Adresse. Übernimmt die Fa. Lemke die Lieferung selbst, wird die Haftung lediglich bis zur Bordsteinkante übernommen. Bei der Lieferung des entsprechenden Möbelstücks in die Wohnung wird die eine Haftung ausdrücklich ausgeschlossen. Zum Kaufpreis hinzu werden Fahrtkosten in Höhe von 0,30 € in Rechnung gestellt.
Wird die Lieferung von einem von uns beauftragten Unternehmen ausgeführt, gelten die jeweiligen AGB´s. Die Kosten hierfür werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur restlichen Bezahlung das Eigentum der Fa. Lemke Möbelpolsterei & Autosattlerei.
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist ausschließlich Sitz der Werkstatt in
Brunngrabenweg 48,
97753 Karlstadt-Laudenbach.
Gerichtsstand ist das Amtsgericht Gemünden.
8. Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.
Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.